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Bürgerservice, Politik & Verwaltung

Bild: Rathaus der Gemeinde Wiefelstede

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Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 II „Wiefelstede-Nuttel, Nutteler Weg, Erweiterung“ und 122. Änderung des Flächennutzungsplanes

Die Gemeinde führt im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 II und der 122. Änderung des Flächennutzungsplanes am
 
Donnerstag, den 25. Januar 2018, um 18.00 Uhr
in Claußens Gaststätte, Nuttel, Rasteder Straße 5, 26215 Wiefelstede
 
eine Bürgerversammlung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) durch, um die Ziele und Zwecke der o. g. Planungen öffentlich darzulegen. Es wird allen Interessierten die Gelegenheit gegeben, sich zu den Planungsabsichten zu äußern. Die Planunterlagen können online unter www.wiefelstede.de, Rubrik „Wirtschaft, Bauen und Umwelt / Rund ums Bauen / aktuelle Bauleitplanung“ (hier unter „Planfälle“) eingesehen werden.
Ziel der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 II und der 122. Änderung des Flächennutzungsplanes ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnbebauung in Nuttel.

 



Reparatur Café im Mehrgenerationenhaus Casa


 Wir suchen Fachleute, die beim Reparieren helfen möchten


In Metjendorf soll bald ein eigenes Reparatur Café stattfinden.
Was macht man mit einem Toaster, der nicht mehr funktioniert? Oder mit einem Fahrrad, bei dem das Rad schleift? Oder mit einem Pullover mit Mottenlöchern? Wegwerfen? Warum sollte man! Das Mehrgenerationenhaus CASA organisiert am Samstag, 10.03.2018 das erste Reparatur Café in Metjendorf/Wiefelstede. Dafür suchen wir noch freiwillige Fachleute!


Im Mehrgenerationenhaus CASA am Marktplatz 1 dreht sich am 10.03.2018 alles ums Reparieren. Zwischen 14:00 und 17:00 Uhr sollen verschiedene Fachleute zur Verfügung stehen: Elektriker, Näherinnen, Tischler, Fahrradmechaniker und andere handwerklich Begabte sollen kostenlos helfen bei allen möglichen Reparaturen. Zudem sind verschiedene Werkzeuge und Materialien vorhanden. Besucher des Reparatur Cafés bringen ihre kaputten oder funktionsuntüchtigen Gegenstände von Zuhause mit. Toaster, Lampen, Föhne, Kleidung, Fahrräder, Spielzeug, Geschirr... alles, was nicht mehr funktioniert, kaputt oder beschädigt ist, kann mitgebracht werden. Und die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass die Reparatur gelingt! Die Fachleute im Reparatur Café wissen fast immer eine Lösung. Diese Fachleute, die ehrenamtlich helfen möchten, suchen wir!

Mit einem Reparatur Café, möchten wir vom Mehrgenerationenhaus CASA zur Reduzierung des Müllbergs beitragen. In Deutschland werfen wir unfassbar viel weg. Auch Gegenstände, denen fast nichts fehlt und die nach einer einfachen Reparatur wieder ordentlich zu gebrauchen wären. Leider steckt das Reparieren vielen Menschen nicht mehr im System. Mit dem Reparatur Café wollen wir das ändern.

Das Reparatur Café ist auch dazu gedacht, Menschen in der Nachbarschaft auf neue Art und Weise wieder mit einander in Kontakt zu bringen. Sodass sie entdecken, wie viel Wissen und praktische Fähigkeiten eigentlich vorhanden sind. Wenn man gemeinsam mit einem bis dahin unbekannten Nachbarn ein Fahrrad, einen CD-Spieler oder eine Hose repariert hat, sieht man diese Person doch mit anderen Augen, wenn man ihr das nächste Mal auf der Straße begegnet. Zusammen etwas reparieren, kann zu ganz tollen Kontakten in der Nachbarschaft führen.

Eine Reparatur spart auch Geld und kostbare Grundstoffe und trägt zudem zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes bei. Aber wir wollen mit dem Reparatur Café vor allem zeigen, dass Reparieren Spaß macht und oft ganz einfach ist. Die Menschen können lernen ihre Dinge selber zu reparieren.

Stiftung Repair Café
Das Konzept Repair Café ist in Amsterdam entstanden, wo die „Stichting Repair Café“ (siehe www.repaircafe.nl) seit 2010 regelmäßig Reparaturtreffen organisiert. Seit Januar 2011 unterstützt diese Stiftung auch örtliche Gruppen in den ganzen Niederlanden, die ihr eigenes Repair Café beginnen wollen. Die Stiftung unterstützt ebenfalls das Repair Café in Metjendorf/Wiefelstede.

Vielleicht schaffen wir es mit Ihrer Hilfe ein regelmäßiges Angebot in Metjendorf zu etablieren und helfende Fachleute zu gewinnen.

Bei Interesse oder Nachfragen melden Sie sich einfach unter 0441-36110234 (auch AB) oder direkt bei uns im Mehrgenerationenhaus CASA, Am Marktplatz 1, 26215 Wiefelstede/Metjendorf.
 


Raumordnungsverfahren für die Planung der 380 kV-Leitung Conneforde-Cloppenburg-Merzen, Maßnahme 51a hier: Wiederholung der Auslegung der Antragsunterlagen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 10 Abs. 5 Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) i. V. m. dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)


TenneT TSO GmbH und Amprion GmbH (Vorhabenträger/Übertragungsnetzbetreiber) beabsichtigen die Errichtung einer 380-kV-Leitung zwischen Conneforde (Gemeinde Wiefelstede, Landkreis Ammerland), Cloppenburg (Landkreis Cloppenburg) und Merzen (Samtgemeinde Neuenkirchen, Landkreis Osnabrück). Der Nordteil dieses Projekts liegt im Netzgebiet der TenneT, für den Südteil im Bereich des Landkreises Osnabrück ist Amprion verantwortlich. Für den Nordteil Conneforde- Cloppenburg hat Tennet die Einleitung eines Raumordnungsverfahrens beantragt.
 
Der Bedarf einer 380-kV-Leitung von Conneforde über Cloppenburg nach Merzen ist im Bundesbedarfsplangesetz durch den Bundesgesetzgeber abschließend festgestellt.
Mit einer Änderung des Energierechts wurde im Dezember 2015 für dieses Vorhaben die Möglichkeit einer Teilerdverkabelung eröffnet.
 
Das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Weser-Ems hat am 15.06.2017 das Raumordnungsverfahren mit integrierter Prüfung der Umweltverträglichkeit gemäß § 15 Raumordnungsgesetz des Bundes und § 9 ff. NROG für einen Trassenkorridor zwischen Conneforde und Cloppenburg sowie Flächen für zwei Umspannwerke inkl. Konverteranlagen im Raum Cloppenburg eingeleitet.
 
Gemäß § 74 Abs. 2 UVPG richtet sich die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nach dem UVPG in der vor dem 16. Mai 2017 geltenden Fassung. Es handelt sich hierbei um das UVPG in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.02.2010 (BGBl. I S. 94), mit Wirkung vor dem 16. Mai 2017 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30.11.2016 (BGBl. I S. 2749). Die Pflicht zur Durchführung einer UVP für das Vorhaben ergibt sich aus § 16 Abs. 1 i. V. m. §§ 3a und 3b und Anlage 1 Nr. 19.1.1 UVPG alter Fassung.
 
Die Antragsunterlagen wurden im Rahmen des Verfahrens bereits öffentlich ausgelegt, aufgrund eines Formfehlers ist das Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung jedoch zu wiederholen.
Die im Vergleich zur ersten Beteiligung unveränderten Unterlagen liegen in der Zeit vom 11.01.2018 bis 12.02.2018 zur Einsicht für die Öffentlichkeit aus; die Auslegung erfolgt während der Dienststunden in:
- der Stadt Westerstede, Am Markt 2, 26655 Westerstede, Nebengebäude, Zimmer B2-22, ( Mo. bis Fr. 8:00 Uhr bis 12:30 Uhr, Mo. bis Do. 14:00 bis 16:00 Uhr)
- der Gemeinde Bad Zwischenahn, Am Brink 9, 26160 Bad Zwischenahn, Zimmer 2.13, (Mo. bis Fr. 8:00 Uhr bis 12:30 Uhr, Mo. – Mi. 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Do. 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr)
- der Gemeinde Apen, Hauptstraße 200, 26689 Apen, (Mo. bis Fr. 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Di. und Do. 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr)
- der Gemeinde Edewecht, Rathausstraße 7, 26188 Edewecht, Zimmer 223, (Mo. bis Fr. 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr; Mo., Di. und Do. 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr und auf Anmeldung Mi. 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr)
- der Gemeinde Wiefelstede, Kirchstraße 10, 26215 Wiefelstede, Zimmer 22, (Mo. bis Do. 8:00 Uhr bis 12:30 Uhr, Mo. bis Mi. 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr, Do. 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Fr. 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr).
Zusätzlich kann jedermann auf der Internetseite www.380kv-CCM.niedersachsen.de die Verfahrensunterlagen einsehen.
In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass im Rahmen der ersten Beteiligung Anlagen zu einer in der Unterlage 2 enthaltenen avifaunistischen Untersuchung (Karten zu Brut- und Gastvögeln) erst mit Verspätung ins Internet eingestellt wurden.
 
Gem. § 10 Abs. 5 NROG i.V.m. § 9 UVPG liegen folgende Unterlagen einschl. Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens zur Einsichtnahme aus:
 
•           Unterlage 1 Erläuterungsbericht (enthält Übersichtskarte, technische Angaben zum Vorhaben, Zusammenfassung der Ergebnisse der Antragsunterlagen, übergeordneten Variantenvergleich und maßnahmenübergreifende Betrachtung)
•           Unterlage 2 Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) (enthält allgemein verständliche Zusammenfassung, Beschreibung der Umwelt und ihrer Bestandteile im Einwirkungsbereich des Vorhabens, Auswirkungsprognose und Variantenvergleich, mögliche Maßnahmen zur Vermeidung und Minderung sowie zur Kompensation von Umweltauswirkungen
die Ausführungen beziehen sich auf folgende Schutzgüter: Menschen (einschl. der menschlichen Gesundheit), Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Klima/Luft, Landschaft und Kultur- und sonstige Sachgüter
•           Unterlage 3 Natura 2000-Vorprüfung (enthält eine Vorprüfung, ob relevante Auswirkungen auf die FFH-Gebiete „Sager Meer, Ahlhorner Fischteiche und Lethe“, „Garnholt“, „Mansholter Holz, Schippstroht“, „Elmendorfer Holz“, „Godensholter Tief“, „Fintlandsmoor und Dänikhorster Moor“, „Haaren und Wold bei Wechloy“, „Lahe“, „Sandgrube Pirgo“, „Heiden und Moore der Talsperre Thülsfeld“, „NSG Baumweg“ und „Bäken der Endeler und Holzhauser Heide“ zu erwarten sind)
•           Unterlage 4 Artenschutzfachbeitrag (enthält eine Vorprüfung zum Bestand und zur Betroffenheit von gemeinschaftlich geschützten Arten)
•           Unterlage 5 Raumverträglichkeitsstudie (RVS) (enthält Ausführungen und Karten zur Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Belangen der Raumordnung und Darstellung von Konfliktschwerpunkten)
•           Unterlage 6 Engstellensteckbriefe (enthält einzelfallbezogene Prüfungen zur Teilerdverkabelung)
•           Unterlage 7 Netzplanerische Untersuchung der Umspannwerksstandorte und Standortpaare aus 110-kV-Sicht der Avacon Netzplanung (enthält Ausführungen zu möglichen Standorten für zukünftige Umspannwerke (UW) und den daraus folgenden 110-kV Netzausbau)
 
Jedermann kann sich bis spätestens zwei Wochen nach Beendigung der Auslegung, das ist bis zum 26.02.2018, bei der
- Stadt Westerstede. Am Markt 2, 26655 Westerstede
- Gemeinde Bad Zwischenahn, Am Brink 9, 26160 Bad Zwischenahn
- Gemeinde Apen, Hauptstraße 200, 26689 Apen
- Gemeinde Edewecht, Rathausstraße 7, 26188 Edewecht
- Gemeinde Wiefelstede, Kirchstraße 1, 26215 Wiefelstede
schriftlich oder zur Niederschrift zu dem Vorhaben äußern. Die Gemeinde leitet die fristgerecht vorgebrachten Äußerungen an die obere Landesplanungsbehörde weiter.
Stellungnahmen können außerdem in elektronischer Form beim ArL Weser-Ems an die Mailadresse
ccm51a@arl-we.niedersachsen.de
abgegeben werden.
 
Die Stellungnahmen werden in die Prüfung und Abwägung im Zuge des Raumordnungsverfahrens einbezogen. Der Vorhabenträger erhält die Stellungnahmen zur Kenntnis. Wenn dieses nicht gewollt ist, ist dieses in der Stellungnahme anzugeben. Eine individuelle Beantwortung der Einwendungen erfolgt weder durch die Gemeinde noch durch die obere Landesplanungsbehörde.
 
Die Antragsunterlagen sind unverändert. Die bereits im Rahmen der ersten Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen fließen weiterhin in das Raumordnungsverfahren ein. Die erneute Abgabe einer bereits vorliegenden Stellungnahme ist nicht erforderlich.
 
Das Raumordnungsverfahren schließt mit einer Landesplanerischen Feststellung gem. § 11 Abs. 1 NROG ab, die die Raumverträglichkeit der geplanten 380-kV-Leitung, insbesondere die Prüfung von Trassen- und Standortalternativen, zum Gegenstand hat. Die Landesplanerische Feststellung ist in einem nachfolgenden Planfeststellungsverfahren zu berücksichtigen. Nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens wird eine Ausfertigung der Landesplanerischen Feststellung, aus der sich auch die Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen Belangen ergibt, einen Monat zur Einsicht ausgelegt. Ort und Zeit der Auslegung werden ortsüblich bekannt gemacht. Sofern eine Veröffentlichung im Internet erfolgt, wird dies ebenfalls bekannt gemacht werden.
 
Beim Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems, Theodor-Tantzen-Platz 8, 26122 Oldenburg als für die Durchführung des Raumordnungsverfahrens und die Erstellung der Landesplanerischen Feststellung zuständige obere Landesplanungsbehörde sind weitere Informationen zum Verfahren erhältlich.
 
Die vorstehende Bekanntmachung wird im Verbund veröffentlicht.
Westerstede, 03.01.2018
Stadt Westerstede                  Gemeinde Wiefelstede          Gemeinde Bad Zwischenahn
Der Bürgermeister                 Der Bürgermeister                 Der Bürgermeister
Groß                                       Pieper                                     Dr. Schilling
 
Gemeinde Apen                     Gemeinde Edewecht            
Der Bürgermeister                 Die Bürgermeisterin              
Huber                                     Lausch                                    

 




Planfeststellungsverfahren für den Neubau der A 20 von Westerstede bis Drochter-sen, Abschnitt 2 von der A 29 bei Jaderberg bis zur B 437 bei Schwei (Bau-km 200+000 bis Bau-km 222+450)


Gemeinsame B E K A N N T M A C H U N G
der Gemeinden Rastede, Wiefelstede, Bad Zwischenahn und der Stadt Westerstede

Planfeststellungsverfahren für den Neubau der A 20 von Westerstede bis Drochter-sen, Abschnitt 2 von der A 29 bei Jaderberg bis zur B 437 bei Schwei (Bau-km 200+000 bis Bau-km 222+450)


I.

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Oldenburg, Kaiserstraße 27, 26122 Oldenburg hat für das o. g. Vorhaben die Durchführung eines Planfest- stellungsverfahrens nach den §§ 17 ff. Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in Verbindung mit den §§ 15 bis 27 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Stabsstelle Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, beantragt.
Für das Vorhaben besteht eine gesetzlich festgelegte Pflicht zur Durchführung einer Umweltver-träglichkeitsprüfung gemäß § 6 UVPG i.V.m. Anlage 1, Nr. 14.3 (Bau einer Bundesautobahn).
Für das Straßenbauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatz-maßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Rastede (Gemeinde Rastede), Jade (Gemeinde Jade), Großenmeer und Strückhausen (Gemeinde Ovelgönne), Schwei (Gemeinde Stadland) sowie Varel (Gemeinde Varel) beansprucht.
Darüber hinaus sind folgende Gemeinden durch Lärmzuwachs im nachgeordneten Straßennetz betroffen: Stadt Brake (Unterweser), Gemeinde Butjadingen, Stadt Elsfleth, Gemeinden Filsum und Nortmoor (Samtgemeinde Jümme), Stadt Leer, Gemeinde Uplengen, Stadt Westerstede, Gemein-de Bad Zwischenahn, Gemeinde Wiefelstede.
Die vorliegende Planung umfasst den Neubau der Küstenautobahn A 20 im Abschnitt 2 zwischen der A 29 bei Jaderberg und der B 437 bei Schwei. Die Baustrecke beginnt östlich des geplanten Autobahnkreuzes A 20/A 29, umfährt zunächst in einem Linksbogen, gefolgt in einem Rechtsbogen ein Waldgebiet bei Gut Hahn, um dann in einer relativ gestreckten Linienführung Richtung Osten zu verlaufen. Nach der Querung der L 864 (Jaderlangstraße) schwenkt die Trasse in nordöstlicher Richtung ab. Diese Grundrichtung wird mit einer gestreckten Linienführung bis zum Bauende nach der B 437 beibehalten. Das Ende der Baustrecke liegt unmittelbar nordöstlich der B 437.
Das geplante Straßenverkehrsvorhaben mit einer Länge von 22,45 km stellt den 2. Bauabschnitt der geplanten ca. 120 km langen A 20 zwischen Westerstede und Drochtersen dar.
Die vorliegenden Planunterlagen enthalten insbesondere den Erläuterungsbericht (einschließlich UVP-Bericht), Übersichtskarten, Lagepläne, Höhenpläne, Straßenquerschnitte, Grunderwerbsun-
terlagen, die immissionstechnische Untersuchung mit Lageplänen der Immissionsschutzmaßnahmen,
die wassertechnischen Untersuchungen, die umweltfachlichen Untersuchungen (u.a. Landschaftspflegerischer
Begleitplan einschließlich Angaben zu den landschaftspflegerischen Maßnahmen,
Artenschutzbeitrag, FFH-Verträglichkeitsprüfungen für das FFH-Gebiet „Dornebbe, Braker
Sieltief und Colmarer Tief“ und das VSG-Gebiet „Marschen am Jadebusen“, Fachbeiträge Vernetzung
und Vertiefung Seitenentnahme Bekhauser Moor), Bodenuntersuchungen, verschiedene Gutachten
(u.a. Trassenentscheidungspapier, Verkehrsuntersuchung, Raum- und wirtschaftsstrukturelle
Wirkung, Hydrogeologische Fachbeiträge, Porenwasser/Bewertung sulfatsaurer Böden), den
Fachbeitrag zur Wasserrahmenrichtlinie sowie die Vorausschau zur abschnittsweisen Planfeststellung
der A 20.

II.

(1) Die Planfeststellungsunterlagen liegen in der Zeit vom 08.01.2018 bis einschließlich zum
07.02.2018 bei der Stadt Westerstede, Bauamt, Am Markt 2, 26655 Westerstede während der
Dienststunden montags bis donnerstags von 8.00 – 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie
Freitags von 8.00 – 12.00 Uhr zur allgemeinen Einsicht aus. Daneben ist eine Einsichtnahme in
die Planunterlagen auch außerhalb der vorgenannten Zeiten nach vorheriger telefonischer Vereinbarung
(Telefon 04488/55422) möglich.
Bei der Gemeinde Rastede, Sophienstr. 27, 26180 Rastede während der Dienststunden von
montags bis donnerstags von 8.00 – 12.30 Uhr und von 14.00 – 16.00 Uhr,
freitags von 8.00 – 12.00 Uhr. Daneben ist eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auch außerhalb
der vorgenannten Zeiten nach vorheriger telefonischer Vereinbarung (04402/920-0) möglich.
Bei der Gemeinde Bad Zwischenahn, Am Brink 9, 26160 Bad Zwischenahn während der Dienststunden
von montags bis donnerstags von 8.00 Uhr bis 12:30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
(donnerstags auch bis 17.30 Uhr) sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr. Daneben ist eine Einsichtnahme
in die Planunterlagen auch außerhalb der vorgenannten Zeiten nach vorheriger telefonischer
Vereinbarung (04403/604-0) möglich.
Bei der Gemeinde Wiefelstede, Kirchstraße 10, 26215 Wiefelstede, Eingang Bauverwaltung,
Zimmer 21, während der Dienststunden von montags bis donnerstags von 8 Uhr bis 12:30 Uhr und
von 14 Uhr bis 16 Uhr, freitags von 8 Uhr bis 12 Uhr zur allgemeinen Einsicht aus. Daneben ist
eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auch außerhalb der vorgenannten Zeiten nach vorheriger
telefonischer (04402/965-0) Vereinbarung möglich.
Darüber hinaus können die Planfeststellungsunterlagen im o. g. Auslegungszeitraum auch auf der
Internetseite https://planfeststellung.strassenbau.niedersachsen.de/overview eingesehen werden
und stehen auch online unter https://uvp.niedersachsen.de/ zur Verfügung.
Im Falle von Abweichungen ist der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich
(§ 20 Abs. 2 Satz 2 UVPG).
Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann sich zu der Planung äußern. Die
Äußerung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen
lassen. Dasselbe gilt für Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften
befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung
einzulegen.
Die Äußerungen sind bis einschließlich zum 21.03.2018 schriftlich oder zur Niederschrift bei einer
der nachfolgend genannten Auslegungsgemeinden: Gemeinde Rastede, Gemeinde Jade, Gemeinde
Ovelgönne, Gemeinde Stadland, Stadt Varel, Gemeinde Wiefelstede, Stadt Brake, Stadt Elsfleth,
Stadt Leer, Samtgemeinde Jümme, Stadt Westerstede, Gemeinde Uplengen, Gemeinde Bad
Zwischenahn und Gemeinde Butjadingen oder der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau
und Verkehr, Stabsstelle Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover einzureichen.
Vor dem 08.01.2018 eingehende Äußerungen werden als unzulässig zurückgewiesen.
Mit Ablauf der Äußerungsfrist sind für dieses Planfeststellungsverfahren alle Äußerungen
ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen (§ 21 Abs. 4
UVPG).
Bei Äußerungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form
vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit
einer Unterschrift versehenen Seite eine Unterzeichnerin / ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und
Anschrift als Vertreterin / Vertreter anzugeben. Es darf nur eine einzige Unterzeichnerin / ein einziger
Unterzeichner als Vertreterin / Vertreter für die jeweiligen Unterschriftslisten bzw. gleich lautenden
Äußerungen genannt werden. Vertreterin / Vertreter kann nur eine natürliche Person sein. Anderenfalls
können diese Äußerungen gemäß § 17 Abs. 2 VwVfG unberücksichtigt bleiben.
(2) Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der Äußerungen verzichten (§ 17a Nr. 1
FStrG). Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden
diejenigen, die sich geäußert haben, bzw. bei gleichförmigen Eingaben die Vertreterin / der
Vertreter, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen,
können diese durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden (§ 73 Abs. 6 S. 4
VwVfG).
In dem Termin kann bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden.
(3) Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Einreichen von Äußerungen, Teilnahme am Erörterungstermin
oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
(4) Über die Zulässigkeit des Vorhabens sowie die Äußerungen entscheidet nach Abschluss des
Anhörungsverfahrens die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (Planfeststellungsbehörde).
Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an diejenigen, die
sich geäußert haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als
50 Zustellungen vorzunehmen sind (§ 74 Abs. 5 Satz 1 VwVfG).

III.

Sobald der Plan ausgelegt oder andere Gelegenheit gegeben ist, den Plan einzusehen, dürfen auf
den vom Plan betroffenen Flächen bis zu ihrer Inanspruchnahme wesentlich wertsteigernde oder
die geplanten Baumaßnahmen erheblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden
(Veränderungssperre, § 9a FStrG). Veränderungen, die in rechtlich zulässiger Weise vorher
begonnen worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung
werden davon nicht berührt. Unzulässige Veränderungen bleiben bei der Anordnung von Vorkehrungen
und Anlagen nach § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG und im Entschädigungsverfahren unberücksichtigt.
Zugleich tritt die Anbaubeschränkung nach § 9 FStrG in Kraft.
Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Vorhabenträger ein Vorkaufsrecht an den
von dem Plan betroffenen Flächen zu (§ 9a Abs. 6 FStrG).

IV.

Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,
- dass die für das Verfahren und für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens
zuständige Behörde die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, hier
die Stabsstelle Planfeststellung, ist,
- dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden
werden wird,
- dass die Anhörung zu den ausgelegten Planunterlagen auch die Einbeziehung der Öffent-lichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß § 18 Abs. 1 UVPG umfasst und
- dass die ausgelegten Planunterlagen die nach § 16 Absatz 1 UVPG notwendigen Angaben enthalten.

Stadt Westerstede, Bürgermeister Groß
Gemeinde Bad Zwischenahn, Bürgermeister Dr. Schilling
Gemeinde Rastede, Bürgermeister von Essen
Gemeinde Wiefelstede, Bürgermeister Pieper
 




Kinder für Kindertagesstätten anmelden


Planungen für das Kindertagesstättenjahr 2018/2019 beginnen
 
Anmeldeunterlagen sind zu den Öffnungszeiten in den Kinder-tagesstätten erhältlich. Angeboten werden:
 
Krippenplätze
·           Metjendorf, Kerstin Tekin, Tel. 0441-61912
·           Ofenerfeld, Ingrid Wilksen u. Yvonne Einemann, Tel. 0441-96947269
·           Wiefelstede, Am Breeden, Gabriele Pauels, Tel. 04402-6109
·           Wiefelsteder Kindertreff, Beta Eden, Tel.: 04402-985612
·           Metjendorfer Kindertreff (Großtagespflege), Christina Plep, Tel.: 04402-8636690
 
Kindertagesstättenplätze
·           Heidkamp, Christa Gerdes, Tel. 0441-62110
·           Metjendorf, Kerstin Tekin, Tel. 0441-61912
·           Ofenerfeld, Sandra Sparr, Tel. 0441-6001891
·           Wiefelstede, Am Breeden, Gabriele Pauels, Tel. 04402-6109
·           Wiefelstede, Thienkamp, Anke Schweers-Virmani, Tel. 04402-989598
·           Gristede, Michaela Hecker-Schulz, Tel. 04403-81283
·           Spohle, Ina Stigge, Tel. 04458-1630

Hortplätze
·           Wiefelstede, Maike Bruncken-Ahting, Tel.: 0162-7917998
 
Die Kindertagesstätte Metjendorf bietet den Eltern an, sich donnerstags am 04., 11., 18. und 25. Januar 2018 um 15:30 Uhr die Einrichtung anzusehen, Unterlagen und Informationen zur KiTa zu bekommen und eine Anmeldung mitzunehmen bzw. abzugeben.
 
Die Kindertagesstätte Heidkamp bietet den Eltern an, sich montags am 08., 15., 22. und 29. Januar 2018 von 15:30 bis 16:30 Uhr die Einrichtung anzusehen, Aufnahmeanträge mitzunehmen bzw. abzugeben.
 
In der Kindertagesstätte Heinrich-Kunst, Ofenerfeld, (KiTa u. Krippe) ist dieses am Dienstag, 09. Januar 2018, von 16:00 bis 17:00 Uhr im Rahmen eines Tages der offenen Tür möglich.
 
In der Kindertagesstätte Thienkamp wird um vorherige telefonische Terminabsprache gebeten.
 
Für die neue Kindertagesstätte Metjendorf, Ofenerfelder Straße, mit 2 Krippengruppen und 2 Kindergartengruppen, die voraussichtlich im Januar/Februar 2019 eröffnet werden soll, können Anmeldungen in der KiTa Metjendorf bei Frau Tekin abgegeben werden. Anmeldungen können dort mitgenommen bzw. abgegeben werden.
 
Eltern, die sich in Zusammenhang mit der Kita-Anmeldung über die Höhe des zu zahlenden Elternbeitrages informieren möchten, können dieses unter www.wiefelstede.de, Familie, Bildung & Soziales tun. Außerdem dort zu finden ist der einheitliche Anmeldevordruck für die Kindertagesstätten Metjendorf, Heidkamp u. Ofenerfeld, der dort heruntergeladen werden kann.
 
Der Anmeldezeitraum ist vom 02. bis zum 31. Januar 2018. Ausnahme ist der Wiefelsteder u. Metjendorfer Kindertreff, dort gibt es keine Anmeldefrist.
 




Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED/Mitteilung von defekten Straßenlaternen


In 2015 hat der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Wiefelstede die Umrüstung der gesamten Straßenbeleuchtung auf LED in den Jahren 2016 – 2020 beschlossen.
 
In 2016 wurden die gesamten HQL-Leuchten (rd. 500 Stck, LPH 7,50 Meter) umgerüstet.
In 2017 wurde mit der Umrüstung der verbleibenden Leuchten (rd. 2.000,00 Stck, LPH 4,50 Meter) nach folgendem Prinzip begonnen:
 
Die der Gemeinde Wiefelstede gemeldeten defekten Straßen-laternen werden im Rahmen der wöchentlichen Mitteilung aller in der Vorwoche gemeldeten Straßenlaternen am Montagmorgen an die mit der Wartung/Instandsetzung der Straßenbeleuchtung beauftragten Elektrofirmen weitergeleitet mit der Bitte um Ersatz des defekten Energiespar-Leuchtmittels durch ein LED-Retrofit-Leuchtmittel.
 
Es wird darauf hingewiesen, dass trotz der dunklen Jahreszeit nicht jede einzelne Leuchte direkt nach Meldung überprüft und repariert werden kann. Auch aus Kostengründen wurde mit den mit der Wartung/Instandsetzung beauftragten Elektrofirmen ver-einbart, dass die Meldungen defekter Leuchten der Vorwoche gesammelt übermittelt werden und die Kontrollen und Reparaturen dann im Laufe der Woche zu erfolgen haben. Nur so kann auch seitens der Firma der Einsatz des Personales geplant werden.
 
Hierfür wird um Verständnis gebeten.
 
Defekte Straßenlaternen sollten telefonisch direkt dem Fachdienst Straßen, Wege, Plätze (Tel. 04402/965-162 u. 965-167) oder über das Schadensmeldeformular auf der Internetseite der Gemeinde Wiefelstede gemeldet werden.
Auch die eingehenden Meldungen über die allgemeine kostenfreie Störungshotline www.stoerung24.de werden selbst-verständlich ebenfalls berücksichtigt.
 
Zum Jahresende 2017 wurden/werden mit den aus dem jährlichen Bestand vorhandenen LED-Leuchtmitteln noch einige komplette Straßenzüge umgerüstet:
in den Gemeindeteilen Süd: Gristede, Neuenkruge, Borbeck, Ofenerfeld z. T.
in den Gemeindeteilen Nord: Wiefelstede z. T.
 
In den Jahren 2018, 2019 und 2020 werden die Umrüstarbeiten nach dem gleichen Prinzip wie in 2017 weiter abgewickelt werden: defekte Leuchtmittel werden ersetzt durch eine LED-Leuchtmittel und zum Jahresende werden dann mit den noch vorhandenen Leuchtmitteln weitere komplette Straßenzüge umgerüstet werden.
 




Herrichtung eines Teilstückes des Kirchweges als Wanderweg


Herrichtung eines Teilstückes des Kirchweges als Wanderweg
 
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Wiefelstede hat in seiner Sitzung am 06.02.2017 der Herrichtung eines Teilstückes des Kirchweges bis zur Stahlstraße als Wanderweg zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, eine Antragstellung auf Erhalt einer Zuwendung im Rahmen des Leader-Programmes beim Amt für regionale Landentwicklung vorzunehmen. Eine entsprechende Antragstellung ist erfolgt mit Datum vom 11.05.2017.
 
Die Erd- u. Wegearbeiten wurden im Oktober dieses Jahres öffentlich ausgeschrieben. Nach Eingang des Zuwendungsbe-scheides zur Bewilligung einer Zuwendung für die Maßnahme „Befestigung des Kirchweges als Geh- und Radwanderweg“ ist die Auftragserteilung zwischenzeitlich erfolgt.
 
Wegen der schlechten Witterungslage werden die Arbeiten in Absprache mit der bauausführenden Firma nicht wie ursprünglich vorgesehen in der Zeit von Ende November – Mitte Dezember 2017 sondern erst im Frühjahr 2018 durchgeführt werden.
 




Bekanntmachung Baugrunduntersuchung TenneT

380-kV-Leitung Emden/Ost – Conneforde:

Ankündigung von Baugrunduntersuchungen im Auftrag der TenneT TSO GmbH
 
Die TenneT TSO GmbH ersetzt als verantwortlicher Übertragungsnetzbetreiber
die bestehende 220-kV-Leitung zwischen Emden/Borssum und Conneforde durch die neue 380- kV-Leitung Emden/Ost – Conneforde.
 
Wichtige Voraussetzung für eine optimale Planung der Maststandorte/Kabeltrasse und einen zügigen Bauablauf ist die Kenntnis des Baugrundes. Deshalb werden in den kommenden Monaten Baugrunduntersuchungen für die Maststandorte/Kabeltrasse des Leitungsbauvorhabens Emden/Ost – Conneforde durchgeführt. Ziel der Baugrunduntersuchungen ist die
geologisch-bautechnische Aufnahme und Analyse der Bodenschichtung und des Grundwasserstandes.
 

Die Baugrunduntersuchungen werden im Auftrag der TenneT TSO GmbH von den Firmen Vulhop + Becker GmbH & Co. KG und Ingenieurbüro für Baugrund - Grundwasser - Altlasten GbR (BGA) durchgeführt.

 
Vorgesehen sind zunächst Druck- und/oder Rammsondierungen, die die Lagerungsdichte ermitteln. Zur Entnahme von Bodenproben werden Trockenkernbohrungen oder Kleinrammbohrungen durchgeführt. Gegebenenfalls können Aufschlussbohrungen bis zu 50 Meter Tiefe notwendig sein. Für den An- und Abtransport aller für die Arbeiten erforderlichen Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge und Materialien müssen gegebenenfalls temporäre Abstellflächen zur Einrichtung der Baustelle in Anspruch genommen werden.
 
Die Untersuchungen sind nicht in vollem Umfang an jedem Standort/auf der gesamten Kabeltrasse notwendig und werden jeweils in zeitlichen Abständen durchgeführt. Einige Sondierungen dauern nur wenige Stunden, Bohrungen ein bis zwei Tage. Abhängig von den Ergebnissen können weitere Untersuchungen wie zum Beispiel der Bau von Grundwassermessstellen erforderlich werden. Zur Durchführung der Baugrunduntersuchungen ist das Betreten beziehungsweise das Befahren von Grundstücken notwendig.
 
Ein Hinweis: Bevor die Baugrunduntersuchungen starten, findet bei Verdacht auf Kampfmittel eine Kampfmitteluntersuchung statt.
 

Frühester Beginn der Baugrunduntersuchungen:

04. Dezember 2017
 
Voraussichtlicher Abschluss der Arbeiten:
31.  Oktober 2018

Die konkrete Terminvereinbarung mit den Nutzungsberechtigten der von der Maßnahme berührten Grundstücke erfolgt durch die Vulhop + Becker GmbH & Co. KG.
 
Für die Arbeiten ist es erforderlich, die Grundstücke zu betreten sowie Wald- und landwirtschaftliche Wege zu befahren. Sollte es trotz aller Vorsicht zu Flurschäden kommen, werden die entstandenen Schäden durch TenneT beziehungsweise die oben genannten Firmen dokumentiert und in voller Höhe entschädigt. Sofern über die Entschädigungshöhe keine Einigung erzielt werden kann, wird auf Wunsch des Pächters/Bewirtschafters ein öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger zur Ermittlung der Schadenshöhe beauftragt. Die Kosten hierfür werden von TenneT bzw. den o. g. Firmen getragen.
 
Die Berechtigung zur Durchführung der Baugrunduntersuchungen ergibt sich aus dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Mit dieser öffentlichen Bekanntmachung wird den Eigentümern und sonstigen Nutzungsberechtigten die Baugrunduntersuchung als Maßnahme gemäß § 44 Satz 2 EnWG mitgeteilt.
 
Die Liste mit den betroffenen Flurstücken kann bei Bürgerreferentin Catherin Krukenmeyer angefragt werden, Tel. 0151 42246943, E-Mail: catherin.krukenmeyer@tennet.eu.
 
Catherin Krukenmeyer steht auch für Fragen und Mitteilungen zur Durchführung der Baugrunduntersuchungen zur Verfügung.
 
Die Baugrunduntersuchungen werden auch in den beteiligten Kommunen durch Aushang und/oder Veröffentlichung auf der Website bekanntgemacht:
 
▪      Stadt Emden
▪      Gemeinde Uplengen
▪      Gemeinde Moormerland
▪      Gemeinde Ihlow
▪      Gemeinde Großefehn
▪      Stadt Wiesmoor
▪      Gemeinde Bockhorn
▪      Gemeinde Zetel
▪      Stadt Varel
▪      Stadt Westerstede
▪      Gemeinde Wiefelstede

TenneT TSO GmbH
 

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